Offener Brief an den Jenaer Oberbürgermeister zur unverhältnismäßigen fristlosen Kündigung eines Mieters der Schlegelstraße 3


Jena den 1. November 2021


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Nitzsche,


Wir möchten Sie über einen Vorfall informieren, der sich kürzlich bei dem stadteigenen Wohnungsunternehmen jenawohnen GmbH ereignet hat. Wir sind empört über das unsoziale Vorgehen von jenawohnen und bitten Sie als Oberbürgermeister der Stadt Jena – Gesellschafterin des Wohnungsunternehmens – die Verantwortlichen bei jenawohnen zu ermahnen, das Verfahren umgehend einzustellen.


Am 29.10.21 erhielt ein langjähriger Mieter aus der Schlegelstraße 3, welcher noch nie zuvor in irgendeiner Weise negativ auffällig wurde, ein fristloses Kündigungsschreiben von jenawohnen. Er solle bis zum 04.11.2021 die Wohnung räumen und obendrein über 300 Euro Anwaltsgebühren bezahlen. Es handelt sich hierbei um einen EU-Rentner mit schweren körperlichen Einschränkungen und gesundheitlichen Problemen, welcher auf seine barrierefreie Wohnung angewiesen ist. Der Grund sei eine e-Mail, welche der Mieter dem zuständigen Sozialmanager geschrieben hatte. Diese e-Mail enthalte laut anwaltlicher Vertretung von jenawohnen Beleidigungen gegen den Sozialmanager, die so gravierend seien, dass eine Kündigung ohne vorherige Abmahnung gerechtfertigt sei.


Nun wollen wir persönliche Schmähungen gegenüber Mitarbeitern weder verharmlosen noch gut heißen. Wir verstehen zudem, dass die Mitarbeiter vor Ort den Frust und die Unzufriedenheit der Mieter abbekommen, welcher oft vielmehr strukturell durch die Geschäftspolitik von jenawohnen und weniger durch sie selbst bedingt ist. Die Reaktion auf die möglichen Beleidigungen sollte jedoch verhältnismäßig sein und der Kontext sollte zwingend einbezogen werden. Beides ist in diesem Fall nicht passiert.


Die e-Mail war eine Reaktion auf einen TV-Auftritt des zuständigen Sozialmanagers in einem mdr-Beitrag zu den Sanierungsarbeiten in der Schlegelstraße 3. Genau wie viele andere Mieter hatte sich der betroffene Mieter sehr über die einseitige Berichterstattung und die enthaltenen Fehlinformationen geärgert. Zudem empfand er den Beitrag als gestellt und das Verhalten der gezeigten Mitarbeiter als sehr unsensibel und respektlos. Auch diese Einschätzung wurde von einigen Mietern geteilt. So lachte ein Mitarbeiter beispielsweise vor laufender Kamera, was in Anbetracht des Ernstes der Lage für viel Unverständnis bei den betroffenen Mietern sorgte.


Bevor wir tiefer auf den Ernst der Lage und somit den Kontext der e-Mail tiefer eingehen, möchten wir Ihnen die Unverhältnismäßigkeit der Reaktion deutlich machen. In dem Kündigungsschreiben werden folgende „Beleidigungen“ seitens des Mieters als Kündigungsgrund angegeben:

  • Der zuständige Sozialmanager solle sich ‚für seinen erbärmlichen Auftritt im Fernsehen schämen‘
  • Der zuständige Sozialmanager ’solle an seiner Jämmerlichkeit abkotzen‘
  • Der zuständige Sozialmanager wurde als ‚Hanswurst‘ adressiert

    Eine Abmahnung, die einer fristlosen Kündigung gemeinhin vorausgeht wäre in diesem Fall möglicherweise legitim gewesen, eine fristlose Kündigung ist jedoch maßlos übertrieben! Es handelt sich hier um einen verzweifelten Mieter, dem der Verlust seiner barrierearmen Wohnung droht und der sich in seiner Wut und Verzweiflung an das Sozialmanagement gewandt hat. Das Sozialmanagement istschließlich eine Institution , welche für die sozialpädagogische Betreuung von Mietern in Extremsituationen zuständig ist und somit auch mit Wut, Frust, Angst und Enttäuschung der Mieter rechnen muss. Zumal es das allererste Mal war, dass der Mieter auffällig wurde und die e-Mail keinerlei Drohungen enthielt.

    Nun zum Kontext der E-Mail. Der Ernst der Lage ist Ihnen sicherlich – zumindest teilweise – bekannt. Die Mieter der Schlegelstraße 3 haben allesamt im Februar 2021 ein Schreiben erhalten, in dem sie informiert wurden, dass sie ausziehen müssen. Der Grund sei ein Speckkäferbefall, der die Bausubstanz so stark beschädige, dass eine Grundsanierung notwendig sei. Zuvor hatte es seitens jenawohnens monatelang geheißen, dass die Mieter in ihren Wohnungen bleiben können. Einige besorgte MieterInnen waren in dieser Zeit mehrmals auf das Sozialmanagement zugegangen, welches ihnen versicherte: Niemand muss hier ausziehen. Belege für die Notwendigkeit der Grundsanierung und des kompletten Leerzugs des Hauses werden den Mietern nicht vorgelegt, die Einsicht in das entsprechende Gutachten wird den Mietern ebenfalls vorenthalten.

    Den Mietern werden Wohnungsangebote für Ersatzwohnungen gemacht, wobei jenawohnen sie nicht über ihr Recht aufklärt, dass sie Ihren Mietvertrag prinzipiell behalten und ggf. zurückzuziehen dürfen. Stattdessen werden die Mieter dazu gedrängt ihren aktuellen Mietvertrag selber aufzulösen und einen neuen oft deutlich teureren Mietvertrag zu unterschreiben. Die Mieter werden zudem nicht adäquat darüber aufgeklärt, ob und wann sie zurück ziehen können, was mit ihren Eigeneinbauten (Küche, Bad etc.) passieren wird und bekommen allgemein erst nach einem individuellen Gespräch mit dem Sozialmanagement ausführliche Informationen zu Umzug, Rückzug und allen weiteren Anliegen.

    Besonders großen Unmut löst in der Schlegelstraße zudem das Vorgehen bei der Schädlingsbekämpfung aus. Die Mieter sollen früh morgens ihren Schlüssel an das Umzugsunternehmen Coriand übergeben und von diesen ihr gesamtes (!) Eigentum eindampfen lassen (Von Möbeln bis hin zu privaten Dokumenten). Dabei sind schon etliche Möbel und Gebrauchsgegenstände zu Schaden gekommen, für die die Mieter jedoch keine oder eine viel zu geringe Aufwandsentschädigung bekommen haben. Zumal einige Gegenstände einen sentimentalen Wert haben und viele Mieter sich durch das Vorgehen zurecht massiv in ihrer Privatsphäre verletzt fühlen.

    Sie werden nachvollziehen können, dass die Situation für alle betroffenen Mieter sehr anstrengend ist und viel Frust verursacht. Von einer Entschärfung der Situation durch das Sozialmanagement kann hierbei leider nicht die Rede sein. Es gibt einige Mieter im Haus, die mit dem zuständigen Sozialmanager nicht mehr sprechen möchten, da sie schlechte Erfahrungen mit ihm gemacht haben und ihn als äußerst unsensibel wahrnehmen. Einem Mieter wurde beispielsweise gedroht, er würde ‚das letzte Loch‘ bekommen, wenn er die dritte ihm angebotene Ausgleichswohnung nicht nehmen würde. Eine Taktik, die uns auch schon bei den Leerzügen in der Ziegesarstraße begegnet ist. Auch mit der Umzugsfirma Coriand, gibt es einige Konflikte. Diese beziehen sich in erster Linie auf den Umgang mit dem Eigentum der Mieter. Auch führen sich Mitarbeiter als Sicherheitsdienst für Jenawohnen und gegen die Hausgemeinschaft auf. Erst kürzlich gipfelten solche Schikanen in einem mit Drohgebärden einhergehenden Platzverweis durch einen Coriand-Mitarbeiter für einen Vertreter der Lokalpresse sowie der Bürgerinitiative für soziales Wohnen.

    Für den von der Kündigung betroffenen Mieter bedeutete der drohende Umzug schon vor der Kündigung eine unzumutbare Belastung. Der Mieter ist aufgrund seiner schweren Behinderung auf den genauen Schnitt seiner Wohnung angewiesen, an den er sich über die Jahre hinweg gewöhnt hat. Zudem hat der betroffene Mieter in den bald 18 Jahren, in denen er in der Wohnung lebt sehr hohe Summen und vor allem viel Arbeit in die Renovierung seines Badezimmers und seiner Küche investiert. Von anderen Mietern weiß er, dass diese in der Regel weder finanziell erstattet noch materiell ersetzt werden. Für eine Wohnung in gleichem Zustand und gleicher Qualität würde jenawohnen eine deutlich höhere Miete verlangen, die für ihn als EU-Rentner nicht stemmbar wäre.
    Zudem besitzt der Mieter eine große Bücherwand, die er unter keinen Umständen von Coriand eindampfen und somit beschädigen lassen wollte. Die Wohnung ist für den Mieter in seinen eignen Worten ’sein ein und alles‘. Sie können sich nun vermutlich vorstellen, in welcher emotionalen Extremsituation sich der Mieter befand, als er die e-Mail verfasst hat. Ein kompetentes Sozialmanagement, welches tatsächlich als Schlichtungsstelle zwischen Unternehmen und Mietern fungieren soll, muss eine solche Belastungsreaktion angemessen einordnen, den Mieter ggf. an eine andere Stelle bei jenawohnen verweisen und am Ende des Tages fünf gerade sein lassen.

    Wir bitten Sie als Oberbürgermeister der Stadt Jena deshalb mit Nachdruck die Verantwortlichen bei jenawohnen zu ermahnen das Kündigungsverfahren gegen den betroffenen Mieter umgehend einzustellen und stattdessen konstruktiv auf die klar formulierten Anliegen der Mieterinnen und Mieter in der Schlegelstraße 3 einzugehen. Diese sind:

    Offenlegung des Gutachtens bezüglich des Speckkäferbefalls und der nötigen Maßnahmen (inkl. aller Sanierungsmaßnahmen) sowie die fachmännische Einschätzung eines – unabhängigen ! – Experten zum angeblich „die Bausubstanz bedrohenden Insektenbefalls“. Nur wenn die Notwendigkeit des kompletten Leerzugs der Schlegelstr. 3 bewiesen werden kann, sind die Mieter bereit auszuziehen.
    Angemessene Wohnungsangebote für alle Mieter. Die Ersatzwohnungen müssen mindestens dem Zustand und der Qualität der aktuellen Wohnung entsprechen. Die Miete pro Quadratmeter darf die aktuelle Miete nicht überschreiten.
    Transparente Kommunikation. Die Mieter sind bereits jetzt über die geplanten Bedingungen für ihren Auszug, Rückzug und ihre Ausgleichswohnung aufzuklären. Zudem ist für die Mieter zu diesem Zweck eine Alternative zu den individuellen Gesprächen mit dem Sozialmanagement bereit zu stellen. Bei individuellen Verhandlungen sind keine Verschwiegenheitserklärungen abzuschließen!
    Entschädigung von Eigeneinbauten nach Neuwert (Einbauküchen, Rolläden etc.)
    Erstattung von kaputten oder verlorenen Gegenständen nach Neuwert. Alles was durch den Umzug zur Mitleidenschaft gezogen wird ist von jenawohnen in voller Höhe und nicht als Pauschale zu erstatten.
    Übernahme der gesamten Umzugskosten sowie der Kosten für die Hotelunterbringung während der Säuberungsarbeiten
    Öffentliche Anerkennung der Forderungen durch die jenawohnen GmbH

    Mit freundlichen Grüßen,

    Bürgerinitiative für soziales Wohnen in Jena in Kooperation mit Mietern aus der Schlegelstraße 3


2 Antworten zu “Offener Brief an den Jenaer Oberbürgermeister zur unverhältnismäßigen fristlosen Kündigung eines Mieters der Schlegelstraße 3”

  1. Ist sehr gut geschrieben.Die Mieter sind hier alle mit den Nerven fertig.
    Mir kommt es vor,das jetzt die Mieter mit einer Kündigung bedroht
    werden,dies in einem Rechtsstaat.Ich sage mal wenn ein Sozialmit-
    arbeiter mit einer solchen Situation nicht umgehen kann und mit diesem
    Mieter ein soziales Gespräch zu führen,ist er ohne das ich Ihn beleidige,
    fehl am Platz.Es ist mir auch bekannt ,das Versprechungen gemacht
    worden ,die nicht eingehalten worden,nur um Mieter ruhig zu stellen.
    Jetzt haben natürlich die Mieter Angst,noch irgend etwas zu sagen.
    Gute Taktik in einer Demokratie.So bekommt man die Unwilligen aus
    disem Block raus.
    Danke,Demokratie,Danke Meinungsfreiheit.Und da regen wir uns über
    andere Länder auf und über die ehemalige DDR.Ist jetzt nicht
    rechtswiedrig.Ich bin dort sozial aufgewachsen.

  2. „Einem Menschen seine Menschenrechte verweigern bedeutet, ihn in seiner Menschlichkeit zu missachten.“

    Über diese Video-Botschaft vom Dr. Nitzsche bin ich mehr als empört wie man alles so pauschalisiert. Dieser Mann ist so parteiisch und stellt den EU Rentner jetzt an den Pranger, als hätte dieser Sozialarbeiter Schaden von dieser Mail erlitten. Und dann noch zu sagen er hätte sich an Kollegen und KollegInnen des Management Gewand, ist der Gipfel der Dreistigkeit. Jetzt werden noch Dinge dazu gedichtet die keinerlei Relevanz haben, da sie nicht der Wahrheit entspricht. Dr. Nitzsche spricht immer von Vertrauen, von wem wird denn das Vertrauen nachhaltig zerstört? “bei uns Mietern“ Er könne sich doch mal ein eigenes Bild der Schlegelstraße machen, und nicht voreingenommen Partei ergreifen und alles bejahen, was jenawohnen von sich gibt. Man stelle jenawohnen jetzt als Opfer dar, und wir bösen Mieter dieser Straße attackieren die Mitarbeiter, diese Berichterstattung ist mehr als abstoßend. Dann redet er von Grenzen, die überschritten werden die von jenawohnen nicht toleriert werden, hört dieser Mann sich noch selbst reden, was er da von sich gibt? Was ist mit unseren Grenzen, die überschritten worden indem man unsere Privatsphäre missachtet und bewusst zerstört, und obendrein zur Schau stellt. Dr. Nitzsche macht Äußerungen die keinerlei Objektivität besitzt, diese Aussagen sind Floskeln die nach jenawohnen klingen. Ich verurteile diese Video-Botschaft aufs Schärfste und bin mehr als empört wie man als Oberbürgermeister eine so parteiische Position annimmt, und sich immer als GUTMENSCH hin stellt, als würde er etwas für die Bürger und Bürgerinnen Jenas tun, stattdessen werden Mieter auf übelste stigmatisiert und verurteilt, das ist jenseits von gut und böse. Die ganze Berichterstattung ist nur eine Perspektive von jenawohnen, diese darf man ja NATÜRLICH nicht bemängeln oder anzweifeln, ein absoluter Beweis das wir in keine Demokratie mehr leben sondern in einer Hierarchie. Ein Teil des Regimes, was nur politische Ziele verfolgt, doch was geschieht mit den schwachen Menschen, die nicht in dieses Bild passen? Diese werden unterdrückt und obendrein nimmt man ihnen ihre Grundrechte.
    Dr. Nitzsche spricht immer über Vertrauen, Grenzen und.. und.. und doch das Gespräch zu den Mietern sucht er nicht, stellt sich aber vor der Kamera und berichtet komplett einseitig und lässt den Offenen Brief einfach mal so stehen. Auf die Forderungen geht er überhaupt nicht ein, und wird so seiner Verantwortung im Amt nicht gerecht. Man müsste sich doch mal hinterfragen wieso überhaupt solche Mails verfasst werden, die Mieter stehen doch nicht morgens auf und sagen sich, ja… jetzt schreibe ich mal eine strenge e-Mail an meinem Sozialarbeiter. Welche Intuition dahinter stecken, müsste man doch mal ausgiebig analysieren und nicht pauschalisieren, indem man die Mieter dieser Straße mit dieser Video-Botschaft jetzt bewusst unterstellt, mit uns könnte man nicht sprechen, es kristallisiert sich ein Bild heraus, als möchte man uns Mieter dieser Straße Mundtot machen. Alleine wie er die Aussage führt, mit einem gewissen Unterton wie er über die Bürgerinitiative spricht, zeigt doch schon alles das man auch da keine unparteiische Position annimmt. Man kann doch nicht jegliche Kritik über jenawohnen so verharmlosen und sich nur auf die Seite des Unternehmens stellen. Das widerspricht doch dem Aufgabenkreis eines Bürgermeisters, indem man Menschen keine Chance einräumt sich gegen diese Machenschaften zu wehren. Es spiegelt sich eher ein Bild heraus als würde man sich nur auf die Seite stellen, wo viel Geld fließt, doch was ist mit den Menschen die wenig haben, diese werden total fallen gelassen. Und so werden wir Mieter der Schlegelstraße 3 von dem eigenen Bürgermeister im Stich gelassen, am Ende werden wir noch als Unmenschen hingestellt, weil wir unsere Meinung äußern die natürlich etwas scharf ist, doch man sieht hier nicht die extreme Situation, man möchte nur die Sicht von jenawohnen sehen. Und so säte man Zwietracht und zog alle Register, auf einmal ist Dr. Nitzsche Anwalt, Kläger sowie Richter. Die einzigen die an uns Mietern glauben ist die Bürgerinitiative, sie sehen noch die Menschlichkeit in den Menschen und helfen ihnen so gut sie können. Die Bürgerinitiative hat mehr Integrität in ihren kleinen Finger als Sie in ihren Körper.
    Dr. Nitzsche IHR moralischer Kompass ist so was von im Eimer, ich wundere mich noch das Sie noch den Weg zum Parkplatz finden.

    Wie man alles so schön spricht, und ein Oberbürgermeister der Partei ergreift und sich auf die Seite von jenawohnen schlägt, ist natürlich klar, man beißt nicht die Hand die einen füttert. Für uns Mietern ist dieser Mann kein Oberbürgermeister… er setzt sich überhaupt nicht ein für die Mieter dieser Straße. Ich appelliere an Sie, sehen Sie mal mehr die Menschlichkeit und die Empathie!!!

    Druck erzeugt immer nur Gegendruck!
    „Humanität besteht darin, dass niemals ein Mensch einem Zweck geopfert wird.“

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