Dieses Video ist letzte Woche erschienen – eine Antwort auf unser Bürgerbegehren für soziales Wohnen in Jena und wohl auch auf einem Beitrag im lokalen Fernsehen.
Es gibt Verwirrung ! Es ist nicht klar, warum unser Bürgerbegehren abgelehnt wurde. Weil es zu Wenigen zugute kommt oder zu vielen ? Beides behauptet die Stadtverwaltung nämlich. Ersteres der Oberbürgermeister, zweites die Stadtverwaltung.
Oberbürgermeister Nitzsche argumentiert, dass wir nur ein Partikularinteresse bedienen würden – weil geringere Mieten bei Jenawohnen nur einer Minderheit (ca. 20. 000 Menschen) zugute kommen würden.
Die Verwaltung hat unser Begehren aber unter anderem mit der Begründung abgelehnt, dass wir auf unzulässige Weise den Markt verzerren würden. Vermieter wären gezwungen, ihre Miete zu senken, wenn die Mieten bei Jenawohnen sinken würden. Ergo: unser Anspruch, die Mieten in ganz Jena über das teilprivatisierte Wohnungsunternehmen jenawohnen durch Mieterräte zu senken, weil dann auch der Mietspiegel fällt würde funktionieren.
Der Oberbürgermeister ist der Chef der Stadtverwaltung. Er sollte eigentlich besser Bescheid wissen. Des Weiteren nennt er zur Begründung der Ablehnung dass „der Stadtrat es nicht will“. Wir fragen uns als Bürgerinitiative, was demokratischer sein könnte als ein Volksentscheid auf kommunaler Ebene. Genau das fordern wir nämlich. Dass alle in Jena über die Mietenpolitik die wir fordern und umsetzen wollen entscheiden können. Und nicht nur ein Stadtrat und eine Stadtverwaltung mit einem Chef aus einer Unternehmerpartei.